Uploaded November 2026 | Updated November 2026, 4 days ago
Du hältst es für einen harmlosen Spruch. Die Staatsanwaltschaft sieht darin eine verbotene Naziparole.
§ 86a StGB betrifft nicht nur Hakenkreuze und den Hitlergruß. Auch bestimmte Parolen können als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar sein. Aber nicht jeder Satz, der im Nationalsozialismus verwendet wurde, ist automatisch verboten.
Entscheidend sind der konkrete Wortlaut, der Zusammenhang und der Vorsatz. Wer die Bedeutung als verbotenes Kennzeichen tatsächlich nicht kannte, hat möglicherweise einen entscheidenden Verteidigungsansatz. Ein pauschales „Wusste ich nicht“ garantiert allerdings keine Einstellung.
Muss jeder solche historischen Parolen kennen, oder wird da vom normalen Bürger zu viel verlangt?
#meinungsfreiheit #paragraph86a #strafverteidiger #strafrecht #bettercallmandic
Dieses Video enthält AI generierte Elemente.
Du hältst es für einen harmlosen Spruch. Die Staatsanwaltschaft sieht darin eine verbotene Naziparole.
§ 86a StGB betrifft nicht nur Hakenkreuze und den Hitlergruß. Auch bestimmte Parolen können als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar sein. Aber nicht jeder Satz, der im Nationalsozialismus verwendet wurde, ist automatisch verboten.
Entscheidend sind der konkrete Wortlaut, der Zusammenhang und der Vorsatz. Wer die Bedeutung als verbotenes Kennzeichen tatsächlich nicht kannte, hat möglicherweise einen entscheidenden Verteidigungsansatz. Ein pauschales „Wusste ich nicht“ garantiert allerdings keine Einstellung.
Muss jeder solche historischen Parolen kennen, oder wird da vom normalen Bürger zu viel verlangt?
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