Frank Schäffler Prometheus – Das Freiheitsinstitut @ ESFL regional conference Cologne @SonsofLibertas
Frank Schäffler Prometheus – Das Freiheitsinstitut @ ESFL regional conference Cologne  @SonsofLibertas
Uploaded February 2015 | Updated November 2026, 5 hours ago
Frank Schäffler über "Prometheus – Das Freiheitsinstitut" Mehr Mut zur Freiheit!

Prometheus – Das Freiheitsinstitut ist eine Denkfabrik, die sich der Verbreitung freiheitlichen Denkens widmet. Es ist unser Ziel, den Wert der Selbstverantwortung in unserer Gesellschaft zu stärken. Wir sind überzeugt, dass es Ausdruck menschlicher Würde ist, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen.
Darum setzen wir uns ein für individuelle Freiheit, die Stärkung der Zivilgesellschaft, eine freiheitliche Wirtschaftsordnung, die Herrschaft des Rechts und den Rückbau eines paternalistischen Staates.

Frank Schäffler ist ein deutscher Politiker der FDP.
Schäffler versteht sich als klassischer Liberaler. Einige bezeichnen ihn als Anhänger des Wirtschaftsliberalismus (speziell des Manchesterliberalismus) bzw. des Libertarismus. Im März 2010 war Schäffler mit seiner Forderung, Griechenland müsse sich als Folge seiner schwierigen Finanzlage spätestens seit der Finanzkrise ab 2007 „radikal von Beteiligungen an Firmen trennen und auch Grundbesitz, zum Beispiel unbewohnte Inseln, verkaufen in den Medien. Am 18. Mai 2010 trat er von seinem Posten als FDP-Obmann im Finanzausschuss des Bundestages zurück. Er kritisierte den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung und begründete damit seinen Rücktritt. Er kündigte zudem an, nachdem er bereits die Griechenland-Hilfen abgelehnt hat, im Bundestag gegen den Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu stimmen.Im September 2010 gründeten Schäffler und weitere Abgeordnete die parteiinterne Gruppe Liberaler Aufbruch. Als Forderungen nannte die Gruppe unter anderem, das Antidiskriminierungsgesetz abzuschaffen, den mögliche Ausschluss vertragsbrüchiger Staaten aus der Eurozone und die Überprüfung der Emissionsminderungsziele der Klimapolitik. Das erste Positionspapier orientiert sich an den Ideen Friedrich August von Hayeks. Schäffler wurde im Juni 2011 mit der Auffassung wiedergegeben, das staatliche Geldmonopol sei zu beenden.Schäffler selbst bekennt sich zur Europäischen Union, verlangt aber die Einhaltung geltender gesetzlicher Regelungen.
Auf dem 62. FDP-Bundesparteitag (Mai 2011 in Rostock) brachte Schäffler einen Antrag ein, der sich gegen eine Verstetigung der Finanzhilfen im Euro-Raum richtete. Der Antrag, der von mehreren Bundestagsabgeordneten und dem als „linksliberal“ geltenden Burkhard Hirsch mitgetragen wurde,erhielt die Zustimmung eines Drittels der Delegierten.Am 9. September 2011 informierte Schäffler den Generalsekretär der FDP über die Initiierung eines parteiinternen Mitgliederentscheids über die Positionierung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Unterstützt wurde er dabei erneut von Burkhard Hirsch und Holger Krahmer. Am 29. September 2011 stimmte er als einer von 13 'Abweichlern' in der schwarz-gelben Koalition gegen die Verstetigung der Finanzhilfen und die Erhöhung der deutschen Bürgschaften von 123 Milliarden Euro auf 211 Milliarden Euro.Am 4. Oktober 2011 teilte Schäffler mit, genug Unterschriften für einen FDP-Mitgliederentscheid zum Thema Euro-Rettungsschirm zu haben,der jedoch im Dezember 2011 scheiterte. Weder wurde das Quorum von einem Drittel der FDP-Mitglieder erreicht, noch erhielt Schäfflers Position mit 44,2 % der gültigen Stimmen eine Mehrheit. 54,5 % stimmten für den konkurrierenden Antrag des Bundesvorstandes. Schäffler rief die anderen Bundestagsparteien in der Folge dazu auf, ihre Mitglieder ebenfalls zur Euro-Rettung zu befragen, da das Vertrauen in eine Währung nicht nur Sache des Parlamentes oder von Parteitagen sei.Schäffler stimmte am 29. Juni 2012 im Bundestag gegen den ESM. Gründe sieht er in der „Aushebelung der Hoheit über den Haushalt als Königsrecht“ des Bundestages. Ein Parlament „ohne eine Letztentscheidungshoheit über Haushaltsmittel“ sei machtlos, also seiner „eigentlichen Aufgabe beraubt“ und nur noch eine „leere Hülle“. Die Verlagerung „dieses Stücks Souveränität an den ESM“ sei also eine „Verletzung des Demokratieprinzips“ des Grundgesetzes. Da könne „der Bundestag innerstaatlich noch so sehr gestärkt werden“, der ESM-Vertrag binde „uns völkerrechtlich und ermöglicht Entscheidungen über deutsches Geld auch gegen den Willen des deutschen Gesetzgebers“. Der so „laut beschworene Parlamentsvorbehalt“ stehe nur noch „auf dem Papier“.Anläßlich der Veröffentlichung des dritten Teils des fünften Sachstandsberichts des Weltklimarats Mitte April 2014 bezeichnete Schäffler sich selbst auf seinem Blog als Klimaskeptiker.

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