phoenixRunde: Keine starke Truppe – Brauchen wir die Wehrpflicht? phoenix 2024-05-16 | Anke Plättner diskutiert mit:Katharina Stolla, Grüne JugendBastian Schneider, Junge UnionPascal Beucker, Parlamentkorrespondent taz Hans-Dieter Heumann, ehem. Präsident Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Steuerschätzungen: Clemens Fuest (Präsident ifo-Institut) zur aktuellen Frühjahrs-Prognose | 16.05. phoenix 2024-05-16 | Prof. Clemens Fuest (Präsident ifo-Institut) am 16. Mai 2024 in "phoenix der tag" zu den aktuellen Steuerschätzungen, die heute von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellt wurden.
Rechte Regierung: Aussagen niederländischer Koalition empören EU | ARD-Korrespondent Roth in Brüssel phoenix 2024-05-16 | ARD-Korrespondent Heribert Roth am 16. Mai 2024 in "phoenix der tag" zur Regierungskoalition der Niederlande und den Reaktionen aus der EU.
Slowakei: Am Tag nach dem Attentat auf Fico - Korrespondentin Britta Hilpert aus Bratislava | 16.05. phoenix 2024-05-16 | Gestern, am Mittwoch, den 15. Mai 2024, wurde der slowakische Regierungschef Robert Fico in Handlova bei einem Attentat angeschossen und lebensgefährlich verletzt. Am Tag nach dem Attentat meldet sich ZDF-Korrespondentin Britta Hilpert aus Bratislava.
Nach Razzia: Nicole Diekmann (ZDF-Korrespondentin) zur AfD, Bystron und Krah | 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann am 16. Mai 2024 in "phoenix der tag" zur AfD, den Affären um EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah und Petr Bystron, dessen Immunität vom Bundestag heute aufgehoben und Büros durchsucht wurden. | 16.05.24
169. Sitzung des Deutschen Bundestags - Teil 3, u.a. Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Politiker phoenix 2024-05-16 | Dritter Teil der Übertragung der 169. Sitzung des Deutschen Bundestags, mit den Tagesordnungspunkten:14.50 Uhr Aktuelle Stunde: "Gewalt gegen Ehrenamt, Politik und Einsatzkräfte"16.15 Uhr Bericht - Menschenrechtspolitik der Bundesregierung17.00 Uhr Senkung der Steuerbelastung
phoenix persönlich: Migrationsforscherin Prof. Naika Foroutan zu Gast bei Theo Koll phoenix 2024-05-16 | In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Theo Koll mit Naika Foroutan, Professorin für Integrationsforschung und Gesellschaftspolitik an der Humboldt-Universität Berlin, über die viel kritisierte Erklärung zu den propalästinensischen Protest-Camps, Antisemitismus an den Hochschulen, über Migration und darüber, wie die AfD um migrantische Wähler wirbt.„Wenn wir heute Zeit hätten, den Brief neu zu formulieren, dann würden wir selbstverständlich mit dem Überfall der Hamas beginnen“, räumt die HU-Professorin Naika Foroutan mit Blick auf den öffentlichen Brief selbstkritisch ein. In diesem Brief hatten Hochschullehrerinnen und -lehrer u.a. die polizeiliche Räumung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der FU kritisiert. Diese Stellungnahme hatte Empörung und scharfe Kritik ausgelöst, u.a. weil sie als einseitig empfunden wurde und weil bei den FU-Protesten auch antisemitische Parolen geäußert wurden.Der „erste Impuls“ sei gewesen, „sich vor die Studierenden zu stellen“, so Foroutan, „wir sind für Studierende mit zuständig“. Und das Gefühl, dass sie mit Polizeigriffen vom Campus geführt würden, sei kein schönes. „In einer besseren Welt würde man die Möglichkeit haben, deeskalierend einzugreifen und Diskussionsräume zu eröffnen und zu sagen: Das ist antisemitisch, das hat keinen Platz auf dem Campus.“Nach dem 7. Oktober habe man das Thema Nahost fälschlicherweise „ausgeklammert“, sagt Foroutan. „Wir haben versucht, das ganze Thema nicht in unsere Lehrräume zu holen, weil wir es als zu toxisch empfunden haben. Und diese Stille, die wir erzeugt haben, hat einen Druck erzeugt, von dem wir schon in der Woche vorher gemerkt haben, besonders nach den großen Campus-Protesten weltweit, dass das auch bei uns ankommen kann.“In den vergangenen Jahren habe man vor allem versucht, die Universitäten zu „safe spaces“ zu machen, wo sehr auf Sprache und auf „Verletzungen geachtet“ wurde, so Foroutan. „Und jetzt kann man uns vorwerfen, warum achtet ihr dann nicht auf die Verletzungen der jüdischen Studierenden und das ist in der Tat ein großer Vorwurf“. Foroutan verweist auch darauf, dass jüdische Studierende „keine homogene Gruppe“ seien und „aus unterschiedlichen Positionen heraus eine Stellung zu diesem Konflikt“ hätten. Das Gleiche gelte auch für die muslimischen Studierenden.Mit Blick auf das Thema Migration erklärt Foroutan, dass Deutschland sich im letzten Jahrzehnt zu einem der „dynamischsten Migrationsakteure weltweit positioniert“ habe. „Das ist eine sehr neue Position für dieses Land im internationalen Gefüge. Deutschland steht an zweiter Stelle hinter den USA, was die absolute Zahl der Eingewanderten angeht.“ Gleichwohl würde Deutschland aktuell mit anderen Industrienationen um qualifizierte, aber auch um unqualifizierte Arbeitnehmer konkurrieren.Das politische Potential migrantischer Wähler habe vor allem die AfD erkannt und würde diese über das Videoportal TikTok ansprechen, so Migrationsforscherin Foroutan. Als Beispiel nennt sie ein Video von Maximilian Krah, Spitzenkandidat für das Europaparlament, das „innerhalb der türkeistämmigen communities viral gegangen“ sei und in dem er bei der „teilweise sehr konservativen migrantischen Bevölkerung“ zu punkten versuchte, indem er gegen die Gender-Thematik Stellung bezog.
170. Sitzung des Deutschen Bundestags | u.a. Bildung, Luftverkehr, Handel mit China & Soli | 17.05. phoenix 2024-05-16 | 170. Sitzung des Deutschen Bundestags, mit den Tagesordnungspunkten:09.00 Uhr Sitzungseröffnung09.00 Uhr Bürokratieentlastungsgesetz10.20 Uhr Bekämpfung des politischen Islams11.40 Uhr Berufsbildungsbericht 202412.25 Uhr Kommission zu Wirtschaftsbeziehungen mit China13.10 Uhr Berufsvalidierungs und -digitalisierungsgesetz13.55 Uhr Aufschwung für Deutschland14.40 Uhr Aktuelle Stunde: Aufklärung möglicher Zahlungen an CDU und SPD aus dem Umfeld mutmaßlicher Schleuser15.45 Uhr SitzungsendeZuvor: bundestagsgespräch mit Sören Pellmann (DIE LINKE, Gruppenvorsitzender) und Benjamin Strasser (FDP, Parl. Staatssekretär der Justiz).
Ukraine-Krieg nachgehakt: „Ukrainische Perspektiven - zwischen Hoffen und Bangen“ | 14.05.2024 phoenix 2024-05-16 | Gast: Ljudmyla Melnyk, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Institut für Europäische PolitikSo geht das jetzt seit mehr als zwei Jahren:- Tote durch russische Angriffe in Charkiw und Odessa- Russland bombardiert Energie-Infrastruktur in der Ukraine- Sorge vor weiteren russischen Durchbrüchen im OstenUnd doch gibt es einen großen Unterschied selbst zum vergangenen Jahr: Nicht alle dieser Agenturmeldungen aus den ersten Mai-Tagen schafften es noch in die Nachrichten. Noch seltener sind inzwischen Informationen darüber, wie es den Menschen geht in einem Land, das seit mehr als zwei Jahren angegriffen wird. Wie gehen sie mit einer derart belastenden Situation um? Welchen Einflüssen sind sie jenseits von Bomben, Drohnen und Raketen ausgesetzt? Und wie sind überhaupt die Perspektiven in der Ukraine, in Gesellschaft und Politik? Darüber spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit Ljudmila Melnyk. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Politik in Berlin.
Aktuelle Steuerschätzung: Bundesfinanzminister Lindner zu den Ergebnissen | 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | Am Donnerstag, den 16. Mai 2024, gibt Bundesfinanzminister Christian Lindner bekannt, welche Steuereinnahmen Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren zu erwarten haben. Die Prognose der Steuerschätzer ist eine wichtige Grundlage für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025. Allerdings dürfte sie diesmal kaum eine Entlastung bieten, da sich die schlechte Konjunktur auch auf die Steuereinnahmen niederschlägt.
Putins Vormarsch - Was hilft der Ukraine jetzt? | phoenix runde vom 15.05.24 phoenix 2024-05-16 | #shorts #grüne #linke
EU-Wahl: Bundeswahlleiterin sieht Vorbereitungen für Europawahl im Plan | BPK | 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | Gut drei Wochen vor der Europawahl am 9. Juni ist Bundeswahlleiterin Ruth Brand mit dem Stand der Vorbereitungen zufrieden. "Insgesamt sind die Vorbereitungen für eine sichere und ordnungsgemäße Wahl im Plan", sagte Brand am Donnerstag in Berlin.Ein organisatorisches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl in Berlin sei nirgendwo zu erwarten. Die Bundeswahlleitung bat die in Deutschland zur Wahl aufgerufenen 64,9 Millionen Menschen, sich anhand von Fakten zu informieren. Falschinformationen über die Wahl stelle man auf der eigenen Internetseite in einer dafür eingerichteten Rubrik "Fakten gegen Desinformation" richtig.Nach dem Absenken des Wahlalters durch den Bundestag dürfen diesmal auch 16- und 17-Jährige wählen gehen - das betrifft laut Herbertz rund 1,4 Millionen junge Menschen.__#EU #Europa #Wahl
169. Sitzung des Deutschen Bundestags - Teil 2, u.a. zum WHO-Pandemievertrag phoenix 2024-05-16 | 169. Sitzung des Deutschen Bundestags, mit den Tagesordnungspunkten:13.00 Uhr WHO-Pandemievertrag14.20 Uhr Überweisung im vereinfachten Verfahren 14.25 Uhr Abschließende Beratungen ohne Aussprache14.35 Uhr Wahl der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit14.40 Uhr Aktuelle Stunde15.45 Uhr Bericht - Menschenrechtspolitik der Bundesregierung17.15 Uhr Nationales Reformprogramm 202416.30 Uhr Senkung der Steuerbelastung
Wer fährt zur Heim-EM? Bundestrainer Julian Nagelsmann gibt vorläufigen DFB-Kader bekannt | 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | DFB-Pressekonferenz mit Bundestrainer Julian Nagelsmann zur Bekanntgabe des vorläufigen Kaders für die Heim-EM 2024.
169. Sitzung des Deutschen Bundestags -Teil 1, u.a. 75 Jahre Grundgesetz und Europarat | 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | 169. Sitzung des Deutschen Bundestags, mit den Tagesordnungspunkten:09.00 Uhr Sitzungseröffnung09.00 Uhr 75 Jahre Europarat10.20 Uhr 75 Jahre Grundgesetz11.40 Uhr Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes 13.00 Uhr WHO-Pandemievertrag14.20 Uhr Überweisung im vereinfachten Verfahren 14.25 Uhr Abschließende Beratungen ohne Aussprache14.35 Uhr Wahl der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit14.40 Uhr Aktuelle Stunde15.45 Uhr Bericht - Menschenrechtspolitik der Bundesregierung17.15 Uhr Nationales Reformprogramm 202416.30 Uhr Senkung der SteuerbelastungZuvor ab 08:45 Uhr bundestagsgepräch: Gerd-Joachim von Fallois hat Helge Lindh (SPD) und Marco Wanderwitz (CDU) zu Gast.
Bundestagsdebatte zu 75 Jahre Grundgesetz am 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | Bundestagsdebatte zu "75 Jahre Grundgesetz" mit Reden von:Günter Krings (CDU/CSU)Dirk Wiese (SPD)Stephan Brandner (AfD)Schahina Gambir (B90/Grüne)Linda Teuteberg (FDP)Andrea Lindholz (CDU/CSU)Sonja Eichwede (SPD)Tobias Matthias Peterka (AfD)Katrin Göring-Eckardt (B90/Grüne)Thorsten Lieb (FDP)Philipp Amthor (CDU/CSU)Dunja Kreiser (SPD)Clara Bünger (Gruppe Die Linke)Awet Tesfaiesus (B90/Grüne)Sahra Wagenknecht (Gruppe BSW)Stefan Seidler (fraktionslos)Thorsten Frei (CDU/CSU)Robert Farle (fraktionslos)Johannes Fechner (SPD)
Bundestagsdebatte zu 75 Jahre Europarat am 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | Bundestagsdebatte zu "75 Jahre Europarat" mit Reden von:Annalena Baerbock (Bundesministerin des Auswärtigen)Johann David Wadephul (CDU/CSU)Frank Schwabe (SPD)Nicole Höchst (AfD)Michael Georg Link (Heilbronn) (FDP)Volker Ullrich (CDU/CSU)Julian Pahlke (B90/Grüne)Stefan Keuter (AfD)Gabriela Heinrich (SPD)Gyde Jensen (FDP)Catarina dos Santos-Wintz (CDU/CSU)Max Lucks (B90/Grüne)Susanne Hennig-Wellsow (Gruppe Die Linke)Derya Türk-Nachbaur (SPD)Andrej Hunko (Gruppe BSW)Knut Abraham (CDU/CSU)Robert Farle (fraktionslos)Axel Schäfer (Bochum) (SPD)
bundestagsgepräch mit Helge Lindh und Marco Wanderwitz zu 75 Jahre Grundgesetz am 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | bundestagsgepräch mit Helge Lindh (SPD, demokratiepolitischer Sprecher) und Marco Wanderwitz (CDU, stellv. Vorsitzender Kultur- und Medienausschuss) zum Thema "75 Jahre Grundgesetz – ist die Demokratie gegen ihre Feinde immer noch stark genug, gegen Feinde von innen und außen?"
Michael Bewerunge aus Tel Aviv zur Lage in Nahost am 16.05.24 phoenix 2024-05-16 | Michael Bewerunge aus Tel Aviv zur Lage in Nahost
Krankenhausreform: Uwe Brandl (Deutscher Städte- und Gemeindebund) zum Lauterbach-Vorhaben | 15.05. phoenix 2024-05-15 | Uwe Brandl, der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds äußert sich am 15. Mai 2024 zur Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), welche das Kabinett heute gebilligt hat.
Update | Attentat: Slowakischer Regierungschef weiterhin in Lebensgefahr | Korrespondent | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist bei dem Schusswaffenangriff auf ihn lebensgefährlich verletzt worden. Auf den Regierungschef seien mehrere Schüsse abgefeuert worden, hieß es.Mit aktuellen Informationen (phoenix der tag 23 Uhr) meldet sich ARD-Korrespondent Danko Handrick aus Prag, Tschechien.
Wirtschaft: Ökonom Bofinger zum Frühjahrsgutachten 2024 und Entlassungen bei Vaillant | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Prof. Peter Bofinger, Ökonom an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und ehemaliges Mitglied der Wirtschaftsweisen, am 15. Mai 2024 zum Frühjahrsgutachten 2024 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und den Entlassungen bei Wärmepumpen-Produzent Vaillant.
Niederlande: Geert Wilders bildet rechte Regierung | Dazu Rob Savelberg (u.a. De Telegraaf) | 15.05. phoenix 2024-05-15 | Rob Savelberg, Korrespondent in Berlin u.a. für "De Telegraaf", am 15. Mai 2024 zur Einigung über eine rechte Koalition mit Populist Geert Wilders in den Niederlanden.
Ukraine: Was bringt die Schweizer Friedenskonferenz im Juni? Dazu Osteuropa-Experte Andreas Umland phoenix 2024-05-15 | Andreas Umland vom Stockholmer Zentrums für Osteuropastudien u.a. über die Aussichten und Ziele der Schweizer Friedenskonferenz im nächsten Monat.
Deutschland trifft Schweiz: Bundeskanzler Scholz (SPD) empfängt Bundespräsidentin Amherd | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Am Mittwoch, den 15. Mai 2024, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd in Berlin empfangen. Bei den Gesprächen ging es unter anderem um die kommende Ukraine-Friedenskonferenz, zu der die Schweiz im Juni einlädt. Am Nachmittag hatte sich die Schweizer Regierung für mehr Flexibilität beim Rüstungsexport ausgesprochen.
Attentat: Slowakischer Regierungschef Fico lebensgefährlich verletzt | Korrespondent | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist bei dem Schusswaffenangriff auf ihn lebensgefährlich verletzt worden. Auf den Regierungschef seien mehrere Schüsse abgefeuert worden, hieß es.Mit aktuellen Informationen (17:30 Uhr) meldet sich ARD-Korrespondent Danko Handrick aus Prag, Tschechien.
phoenixRunde: Putins Vormarsch - Was hilft der Ukraine jetzt? phoenix 2024-05-15 | Anke Plättner diskutiert mit:Sabine Adler, DeutschlandfunkProf. Gerhard Mangott, Politikwissenschaftler, Universität InnsbruckAnton Hofreiter, B´90/Grüne, Vorsitzender Europa-AusschussDietmar Bartsch, Die Linke, MdB
168. Sitzung des Deutschen Bundestages u.a. Akt. Stunde zum Kernkraft-Aus | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages debattieren auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Kernkraft-Aus". Dabei sollen die Vorgänge um Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesministerin Steffi Lemke (beide B'90/Grüne) transparent aufgeklärt werden.Weitere Tagesordnungspunkte im Anschluss an die Aktuelle Stunde (ca. 15.30 Uhr):- Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - (ca. 16.35 Uhr)- Prävention zur Verhinderung der Pflegebedürftigkeit - (ca. 17.20 Uhr)
BPK: Frühjahrsgutachten 2024 der Wirtschaftsweisen | 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stellt heute in der Bundespressekonferenz in Berlin sein Frühjahrsgutachten 2024 vor, das die Konjunkturprognose für die Jahre 2024 und 2025 sowie ein Kapitel zum Thema nachhaltiger Güterverkehr enthält. An der Pressekonferenz nehmen die Sachverständigen Prof. Veronika Grimm, Prof. Ulrike Malmendier, Prof. Monika Schnitzer, Vorsitzende, Prof. Achim Truger und Prof. Martin Werding teil.
Befragung der Bundesregierung: Arbeitsminister Hubertus Heil & Familienministerin Lisa Paus | 15.05. phoenix 2024-05-15 | Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 15. Mai 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich heute der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) den Fragen der Abgeordneten.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zu Gewalt gegen Politiker:innen am 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zu Gewalt gegen Politiker:innen
Krankenhausreform: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach phoenix 2024-05-15 | Das Bundeskabinett entscheidet heute über die geplante Krankenhausreform. Mit dem Gesetz will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Milliarden-Finanzierung neu ausrichten. Ziel ist es, die Krankenhäuser in Deutschland durch weniger wirtschaftlichen Druck, mehr Spezialisierung und einheitliche Qualitätsregeln zu entlasten. Gegen das Vorhaben gibt es anhaltende Kritik aus den Ländern und der Klinikbranche. Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einer Verwässerung wichtiger Aspekte.Das Gesetz soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Die erste Lesung im Bundestag soll noch vor der Sommerpause erfolgen.
phoenix tagesgespräch mit Otto Fricke zum Bundeshaushalt am 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | phoenix tagesgespräch mit Otto Fricke (FDP, haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) zum Bundeshaushalt-Ampelstreit
phoenix nachgefragt mit Florian Gathmann zur Renten-Politik am 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | phoenix nachgefragt mit Florian Gathmann (DER SPIEGEL) zur Renten-Politik
phoenix tagesgespräch mit Eugen Brysch zur Krankenhausreform am 15.05.24 phoenix 2024-05-15 | phoenix tagesgespräch mit Eugen Brysch (Vorstand "Deutsche Stiftung Patientenschutz") zum Streit um die Krankenhausreform
US-Strafzölle für chinesische E-Autos: Informationen von Elmar Theveßen | 14.04.24 phoenix 2024-05-14 | Elmar Theveßen (Leiter des ZDF-Studios Washington) u.a. zu US-amerikanischen Strafzöllen auf importierte chinesische E-Autos.
Finanzexperte Prof. Niklas Potrafke (ifo-Institut) zur Schuldenbremse | 14.04.24 phoenix 2024-05-14 | Prof. Niklas Potrafke (ifo Zentrum für öffentliche Finanzen und politische Ökonomie) im Interview u.a. zur Funktion der Schuldenbremse und Investitionen in die deutsche Wirtschaft.
phoenixRunde: Rente, Haushalt, Bürgergeld - Ampel im Dauerstreit phoenix 2024-05-14 | Anke Plättner diskutiert mit:Katja Mast, SPD, Erste Parl. Geschäftsführerin BundestagsfraktionJana Schimke, CDU, stellv. Bundesvorsitzende Mittelstands- und WirtschaftsunionJohannes Vogel, FDP, Erster Parl. Geschäftsführer BundestagsfraktionProf. Sabine Kropp, Politikwissenschaftlerin FU Berlin
Demonstrationen in Georgien: Einschätzungen von Sonja Schiffers aus Tiflis | 13.05.24 phoenix 2024-05-14 | Sonja Schiffers (Henrich-Böll-Stiftung Tiflis) mit Einschätzungen zu Demonstrationen in der Hauptstadt Georgiens und den Auswirkungen des sogenannten "Agenten-Gesetzes", das heute im georgischen Parlament verabschiedet wurde.
Soziologe Prof. Matthias Quent zum Prozess gegen AfD-Politiker Björn Höcke | 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | Prof. Matthias Quent (Soziologe, Hochschule Magdeburg-Stendal) mit Einschätzungen zum Gerichtsprozess gegen Björn Höcke. Der Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl hatte eine verbotene SA-Parole in einer Rede verwendet und muss sich nun dafür verantworten.
AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht: Einschätzungen von Andreas Weise (ZDF) | 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | ZDF-Korrespondent Andreas Weise mit Einschätzungen zum Gerichtsprozess gegen Björn Höcke. Der Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl hatte eine verbotene SA-Parole in einer Rede verwendet und muss sich nun dafür verantworten.
Philipp Amthor und Konstantin von Notz zur Verrohung der Sprache | unter den linden vom 13.05.24 phoenix 2024-05-14 | ...
Aktuelles aus den Fraktionen des Deutschen Bundestags | 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | Die Vorsitzenden der Fraktionen im Deutschen Bundestag äußern sich zu aktuellen politischen Themen.B'90/Grüne: Britta HaßelmannFDP: Christian DürrSPD: Rolf MützenichCDU/CSU: Friedrich Merz und Alexander DobrindtAfD: Alice Weidel und Tino ChrupallaDie Linke: Heidi Reichinnek und Sören Pellmann__#bundestag #fraktionen #phoenix
Armin Coerper zum umstrittenen Agentengesetz in Georgien am 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | Schaltgespräch mit Armin Coerper (Leiter des ZDF-Studios Moskau) zum umstrittenen "Agentengesetz" in Georgien.
Herbert Reul zum Lagebild Islamismus am 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | Herbert Reul (Innenminister NRW) zum "Lagebild Islamismus", eingeordnet durch Fritz Sprengart aus Düsseldorf
Sven Herpig (Cybersicherheitsexperte) zur Cyberkriminalität in Deutschland | 13.05.24 phoenix 2024-05-14 | Sven Herpig (Leiter für Internationale Cybersicherheitspolitik, Stiftung Neue Verantwortung (SNV)) zur Cyberkriminalität in Deutschland, phoenix der tag am 13.05.24__#cybersicherheit #putin #phoenix
BPK: Vorstellung der Studie Herausforderungen für die Schuldenbremse | 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | Vorstellung der Studie "Herausforderungen für die Schuldenbremse - Investitionsbedarfe in der Infrastruktur und für die Transformation" mit u.a. Prof. Michael Hüther (Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)) und Prof. Sebastian Dullien (Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK))
phoenix tagesgespräch mit Georg Maier zum Prozess wegen Volksverhetzung gegen Björn Höcke, 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | phoenix tagesgespräch mit dem thüringischen Innenminister Georg Maier, SPD zum Prozess wegen Volksverhetzung gegen den AfD-Politiker Björn Höcke
phoenix nachgefragt mit Mark Schieritz (DIE ZEIT) zu den Haushaltsverhandlungen am 14.05.24 phoenix 2024-05-14 | phoenix nachgefragt mit Mark Schieritz (DIE ZEIT) zu den Haushaltsverhandlungen
Aktuelle Situation im Ukraine-Krieg: Einschätzungen von Armin Coerper und Luc Walpot | 13.05.2024 phoenix 2024-05-13 | Armin Coerper (Leiter des ZDF-Studios Moskau) und Luc Walpot (ZDF-Korrespondent) zu aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg, u.a. zur Versetzung des russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu.
